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Dieselskandal bei Daimler

Plusminus berichtete am 10.02.2021 über neue Erkenntnisse im Dieselskandal bei Daimler.

Bislang hat Daimler hartnäckig behauptet, im Dieselskandal nicht betrogen zu haben. Der gestrige Bericht bei Plusminus wirft allerdings ein deutlich anderes Licht auf den Stuttgarter Konzern.

Vieles davon war den Experten in diesem Bereich zwar nicht neu, aber durch eine solch öffentlichkeitswirksame Berichterstattung erfahren immer mehr Besitzer von Mercedes-Fahrzeugen über deren Manipulation.

Hilfreich war der Bericht zudem, da danach nun auch das Bundesverkehrministerium die Feststellung von insgesamt 5 verschiedenen vom KBA als unzulässige Abschalteinrichtungen eingestuften Manipulationen mitteilt.

Da das KBA zwischenzeitlich auch die Widersprüche von Daimler gegen die Rückrufbescheide zurückgewiesen hat, wird dies nach unserer Einschätzung insgesamt die Position von geschädigten Kunden verbessern.

So bestätigt der Bericht von Plusminus neben einer Manipulation bei SCR Katalysatoren weitere vier verschiedene Abschalteinrichtungen im Bereich der Abgasrückführung, teilweise sogar von mehreren im selben Fahrzeugtyp.

Der dazu befragte Prof. Heese von der Uni Regensburg, der als einer der führenden Rechtswissenschaftler im Bereich des Dieselskandals gilt, bestätigte, dass dies (Vorliegen mehrerer Abschalteinrichtungen sowie die Zurückweisung der Widersprüche) insbesondere den Nachweis der Sittenwidrikgekit erleichtern dürfte.

Zur aktuell zentralen Abschalteinrichtung bei Daimler, der sogenannten Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung, die vereinfacht bei Erkennung des Prüfzyklus die Kühlmitteltemperatur heruntergeregelt und so den Schadstoffausstoß gegenüber dem Normalbetrieb vermindert, liegt zudem bereits ein Gutachten vom November 2020 aus einem Verfahren vor dem LG Stuttgart vor, das diese Abschalteinrichtung für zahlreiche Daimler-Modelle bestätigt. Auch dieses Gutachten wird im Bericht von Plusminus ausgiebig beleuchtet.

Dies alles in Verbindung mit dem aktuellen Beschluss des BGH zu Thermofenstern bei Daimler (VI ZR 433/19) wird nun dazu führen, dass Daimler seine bisherige Taktik des pauschalen Bestreitens nicht mehr wird fortsetzen können, sondern nun Unterlagen zum Genehmigungsverfahren und die Rückrufbescheide wird offenlegen müssen, was die Position der Besitzer der Fahrzeuge nach unserer Überzeugung deutlich verbessern wird.

Sollten Sie daher ebenfalls ein Dieselfahrzeug besitzen, sollten Sie Ihre Ansprüche prüfen. Wir bieten Ihnen eine kostenfreie Ersteinschätzung an und holen auch gerne die Deckungszusage Ihrer Rechtsschutzversicherung ein.

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